Einführung
Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung wurde 1975 für die weniger wohlhabenden Regionen in der EU eingerichtet, um ihnen zu helfen, ihre Infrastruktur zu entwickeln und zu den weiterentwickelten Regionen aufzuschließen. Mit der Erweiterung und Vertiefung der EU hat sich der EFRE zu einem wichtigen Finanzinstrument entwickelt. Er ist derzeit der einzige Fonds, der im Rahmen aller drei Ziele der Regionalpolitik tätig werden kann: Konvergenz, Regionaler Wettbewerb und Beschäftigung und Europäische Territoriale Zusammenarbeit. Welche Art von Projekten der EFRE finanziert, hängt davon ab, im Rahmen welchen Zieles er operiert. Vorrang wird jedoch im Moment Projekten aus den Bereichen Forschung, Innovation, Umwelt und Risikomanagement gegeben. In den am wenigsten entwickelten Regionen spielen auch herkömmliche Infrastrukturprojekte eine sehr wichtige Rolle.
Artikel 160 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
„Aufgabe des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung ist es, durch Beteiligung an der Entwicklung und an der strukturellen Anpassung der rückständigen Gebiete und an der Umstellung der Industriegebiete mit rückläufiger Entwicklung zum Ausgleich der wichtigsten regionalen Ungleichgewichte in der Gemeinschaft beizutragen.“Verfügbare Mittel
Der EFRE ist, zusammen mit dem Europäischen Sozialfonds (ESF), einer der zwei Strukturfonds (obwohl der Kohäsionsfonds nun einigen gemeinsamen Bestimmungen unterliegt, wird er in dieser Hinsicht immer noch separat angesehen). Die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sieht keine Aufschlüsselung der verfügbaren Mittel dieser zwei Fonds vor, sondern weist nur die Gesamtmittel für die jeweiligen Ziele der Regionalpolitik zu.
Die drei Ziele können aus mehr als einem Fonds finanziert werden (mit Ausnahme der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit, die nur aus dem EFRE finanziert wird). Die Art der Projekte, die jeder Fonds finanzieren kann, ist in den unterschiedlichen Regeln der Fonds festgelegt. Ein Gesamtbudget von 347 Mrd. EUR (308 Mrd. EUR zu Preisen von 2004) wurde für die Regionalpolitik im Zeitraum 2007-2013 bereitgestellt. Die Mittel für den EFRE und den ESF machen zusammen 80 % dieser Summe aus.
Welche Regionen werden abgedeckt?
Alle Regionen haben im Rahmen von mindestens einem der drei folgenden „Ziele" Zugang zum EFRE:
Konvergenz - Regionen mit einem pro-Kopf-BIP von weniger als 75 % des EU-Durchschnitts zuzüglich der Auslaufregionen („Phasing Out")
Regionaler Wettbewerb und Beschäftigung - alle Regionen, die noch nicht vom „Konvergenzziel" abgedeckt sind
Europäische Territoriale Zusammenarbeit - alle Regionen sind durch mindestens einen der drei Bereiche abgedeckt
Regionen, die nicht von einem bestimmten Bereich erfasst werden, können sich immer noch für 20 % der EFRE-Mittel für ein Projekt qualifizieren, wenn sie an eine Region angrenzen, die die Kriterien erfüllt. Nicht-EU-Regionen können sich zu den gleichen Bedingungen für bis zu 10 % der Mittel für ein Projekt qualifizieren.
Für die Zuweisung und Verwendung von EFRE-Mitteln in benachteiligten Gegenden, wie z. B. in weit entfernten Regionen (franz. Übersee-Departments, Azoren, Madeira und Kanarische Inseln) sind die Bestimmungen sehr günstig gestaltet und nehmen Rücksicht auf die besonderen, aus ihrer geographischen Lage resultierenden Schwierigkeiten dieser Regionen.
Welches Regelwerk steckt dahinter?
Der EFRE unterliegt den Bestimmungen der Verordnung des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (1083/2006), sowie einer zusätzlichen Verordnung ((EG) Nr. 1080/2006), die die speziellen Bestimmungen des EFRE regelt.
Letztere Verordnung legt die Bereiche fest, die für den Fonds im Rahmen der jeweiligen Ziele der Regionalpolitik Priorität genießen.
Konvergenz – im Rahmen dieses Zieles konzentriert sich der EFRE auf die Modernisierung und Diversifizierung der wirtschaftlichen Strukturen und versucht gleichzeitig, nachhaltige Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern. Er greift in folgende Bereiche ein:
Forschung und technologische Entwicklung (F&TE)
Informationsgesellschaft
lokale Entwicklungsinitiativen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze
Umwelt
Gefahrenverhütung
Tourismus
Kultur
Transport
Energie
Bildung
Gesundheit
Regionaler Wettbewerb und Beschäftigung – im Rahmen dieses Zieles sind die Prioritäten des EFRE in drei Bereiche unterteilt:
Innovation und Wissensgesellschaft: Schaffung und Stärkung leistungsfähiger und innovativer regionaler Wirtschaftszweige durch die Förderung von F&TE auf regionaler Ebene; Anreize für UnternehmerInnen und Schaffung von Finanzsteuerungsinstrumenten und Businessinkubatoren
Umwelt und Gefahrenverhütung: Wiederherstellung verseuchter Gegenden; Förderung der Infrastruktur von „NATURA 2000“-Stätten; Förderung von Energieeffizienz sowie von sauberen und nachhaltigen öffentlichen Transportmöglichkeiten; Erstellung von Plänen und Maßnahmen zur Bewältigung natürlicher und technologischer Risiken
Zugang zu Transport- und Telekommunikationsdienstleistungen: Verbesserung der sekundären Transportnetze durch die Verbesserung der Verbindungen zu den transeuropäischen Netzen; Förderung des Zugangs zu Informations- und Kommunikationstechnologien sowie der Akzeptanz und Nutzung derselbigen
Europäische Territoriale Zusammenarbeit – im Rahmen dieses Zieles konzentriert sich der EFRE auf folgende Bereiche:
Entwicklung von grenzüberschreitenden wirtschaftlichen, sozialen und umweltbezogenen Aktivitäten
Entwicklung von transnationaler Zusammenarbeit einschließlich der bilateralen Zusammenarbeit zwischen maritimen Regionen
Förderung von inter-regionaler Zusammenarbeit sowie von Erfahrungsaustausch und Studien auf Gemeindeebene
Nicht-förderwürdige Ausgaben
So wie die förderfähigen Ausgaben geregelt werden, gibt es ebenso eine Liste der nicht-förderwürdigen Ausgaben. Diese verhindert, dass die Fondsmittel benutzt werden, um:
- Schuldzinsen;
- den Kauf von Grundbesitz, dessen Kaufpreis mehr als 10 % eines bestimmten Projekts ausmacht;
- die Stilllegung von Atomkraftwerken;
- erstattungsfähige Mehrwertsteuer
zu finanzieren.
Im Gegensatz zum Kohäsionsfonds und zum Europäischen Sozialfonds kann der EFRE zur Finanzierung von Wohnraum benutzt werden, allerdings nur in den neuen Mitgliedsländern und nur für Wohnraum, der für finanzschwache Familien oder Personen mit besonderen Bedürfnissen bereitgestellt wird.
Kofinanzierung
Die Anteile der Kofinanzierung variieren je nach Ziel und Mitgliedstaat.
