Einführung

Die Regionalpolitik deckt in der einen oder anderen Form das gesamte Gebiet der EU ab. Jede Region ist dabei im Rahmen von zwei der drei Hauptziele (Konvergenz, Regionaler Wettbewerb und Beschäftigung, Europäische Territoriale Zusammenarbeit) förderwürdig. Da die allumfassende Zielsetzung der Regionalpolitik die Verringerung der wirtschaftlichen Ungleichheiten zwischen den Regionen ist, wird der Hauptteil der Mittel für Regionen verwendet, die ein pro-Kopf-BIP von weniger als 75 % des EU-Durchschnitts haben. Die meisten dieser Regionen befinden sich in den neuen Mitgliedstaaten.

Eine spezielle Auslaufhilfe („phasing out“) wurde für solche EU-15-Regionen eingerichtet, die vor der Erweiterung größere Mittel aus dem Regionalfonds erhielten. Dies soll Härtefälle in der Übergangsphase von einer Programmperiode zur nächsten vermeiden helfen.

Jedes der drei Ziele hat eigene Förderkriterien, welche in der Verordnung (EG Nr. 1083/2006) des Europäischen Parlaments und des Ministerrats festgelegt sind.

Abschließende Listen der Regionen innerhalb jeder einzelnen Zielkategorie wurden von der Europäischen Kommission im Einklang mit diesen Kriterien aufgestellt.

Welche ist meine Region?

Diese Frage mag überflüssig erscheinen, jedoch kann der Begriff „Region" innerhalb der EU verschiedene Bedeutungen annehmen und die Förderkriterien der Ziele der Regionalpolitik beziehen sich nicht immer auf dieselbe „Art" von Region. Jemand, der in der belgischen „Region" Wallonien lebt, wird feststellen, dass die Regionalpolitik der EU sich in diesem Falle nur auf die einzelnen Regionen innerhalb Walloniens bezieht, wie z. B. die (Unter-)„Region" (offizielle Bezeichnung „Provinz") Namur, und in manchen Fällen sogar auf noch kleinere Bereiche innerhalb dieser Regionen, wie z. B. den Bezirk Charleroi.

Um den Unterschied zwischen diesen verschiedenen Regionen deutlich zu machen, hat die EU eine „gemeinsame Systematik der Gebietseinheiten für die Statistik“ (NUTS) entworfen, und jedes Ziel der Regionalpolitik bezieht sich eindeutig auf eine Ebene oder „Art“ von Region.

Konvergenzziel

Das Konvergenzziel befasst sich mit Regionen der „Ebene 2“ des NUTS-Klassifikationssystems und deckt alle Regionen ab, die ein „pro Kopf“-BIP von weniger als 75 % des EU-Durchschnitts haben. Zudem erfasst es noch eine kleine Anzahl von Auslaufregionen („Phasing Out“) der EU-15, die nur minimal über dieser 75-Prozent-Marke liegen. Regionen in 20 Mitgliedstaaten werden abgedeckt:

  • Bulgarien gesamtes Gebiet

  • Tschechische Republik Střední Čechy, Jihozápad, Severozápad, Severovýchod, Jihovýchod, Střední Morava, Moravskoslezsko

  • Estland gesamtes Gebiet

  • Frankreich Guadeloupe, Guyane, Martinique, Réunion

  • Deutschland Brandenburg-Nordost, Mecklenburg-Vorpommern, Chemnitz, Dresden, Dessau, Magdeburg, Thüringen

  • Griechenland Anatoliki Makedonia, Thraki, Thessalia, Ipeiros, Ionia Nisia, Dytiki Ellada, Peloponnisos, Voreio Aigaio, Kriti

  • Ungarn Közép-Dunántúl, Nyugat-Dunántúl, Dél-Dunántúl, Észak-Magyarország, Észak-Alföld, Dél-Alföld

  • Italien Calabria, Campania, Puglia, Sicilia

  • Lettland gesamtes Gebiet

  • Litauen gesamtes Gebiet

  • Malta gesamtes Gebiet

  • Polen gesamtes Gebiet

  • Portugal Norte, Centro, Alentejo, Região Autónoma dos Açores

  • Rumänien gesamtes Gebiet

  • Slowenien gesamtes Gebiet Slowakei Západné Slovensko, Stredné Slovensko, Východné Slovensko

  • Spanien Andalusien, Castilla-La Mancha, Extremadura, Galizien

  • Vereinigtes Königreich Cornwall und Scilly-Inseln, West-Wales und die Valleys

Auslaufregionen („phasing out“):

  • Österreich Burgenland

  • Belgien Province Hainaut

  • Deutschland Brandenburg-Südwest, Lüneburg, Leipzig, Halle

  • Griechenland Kentriki Makedonia, Dytiki Makedonia, Attiki

  • Italien Basilikata

  • Portugal Algarve

  • Spanien Ciudad Autónoma de Ceuta, Ciudad Autónoma de Melilla, Principado de Asturias, Región de Murcia

  • Vereinigtes Königreich Highlands and Islands

14 zusätzliche Regionen erfüllen die Förderkriterien für den Kohäsionsfonds, da sie ein „pro Kopf“-BNE von weniger als 90 % des EU-Durchschnitts haben:

  • Bulgarien
  • Zypern
  • Tschechische Republik
  • Estland
  • Griechenland
  • Lettland
  • Litauen
  • Ungarn
  • Malta
  • Polen
  • Portugal
  • Rumänien
  • Slowenien

  • Slowakei

  • (Spanien erfüllt zudem auch die Kriterien auf transnationaler Grundlage).

Ziel „Regionaler Wettbewerb und Beschäftigung"

Dieses Ziel deckt alle Regionen ab, die nicht vom Konvergenzziel erfasst werden. Sie können auf der Basis von NUTS-Ebene 1 oder Ebene 2 gefördert werden. Die Entscheidung hierüber obliegt den Mitgliedstaaten.

Spezielle „phasing in"-Zuwendungen werden an „NUTS-Ebene 2"-Regionen gemacht, die die Kriterien im Rahmen des „Ziel 1" in der vorhergehenden Programmperiode erfüllten, deren „pro Kopf"-BIP aber nun über der 75-Prozent-Marke des EU-15-Durchschnitts liegt.

Diese Regionen sind:

  • Zypern gesamtes Gebiet

  • Finnland Itä-Suomi

  • Griechenland Sterea Ellada, Notio Aigaio

  • Ungarn Közég-Magyarország

  • Irland Border, Midland und Western

  • Italien Sardegna

  • Portugal Região Autónoma da Madeira

  • Spanien Canarias, Castilla y León, Comunidad Valenciana

  • Vereinigtes Königreich Merseyside, South Yorkshire

Ziel „Europäische Territoriale Zusammenarbeit“

Dieses Ziel teilt sich in drei Bereiche auf und jede Region wird von mindestens zwei dieser Bereiche abgedeckt:

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit - dieser Bereich deckt alle „NUTS-Ebene 3"-Regionen mit gemeinschaftsinternen Grenzen ab sowie alle maritimen „NUTS-Ebene 3"-Regionen, die von anderen EU-Regionen durch weniger als 150 km Seeweg getrennt sind.

Transnationale Zusammenarbeit – alle „NUTS-Ebene 2“-Regionen qualifizieren sich für diesen Bereich. Jede Region ist einer oder mehrerer der 13 Kooperationszonen zugeteilt.

Interregionale Zusammenarbeit – das gesamte Gemeinschaftsgebiet ist in diesem Bereich förderwürdig.

Links

Webseite der GD REGIO über die von der Regionalpolitik abgedeckten Regionen: ec.europa.eu/regional_policy/policy/region/index_de.htm

Webseite der GD REGIO mit Kartenmaterial zu den von den Zielen der Regionalpolitik abgedeckten Regionen:
ec.europa.eu/regional_policy/sources/graph/cartes_de.htm

Entscheidung 2006/769/EG der Kommission zur Erstellung des Verzeichnisses der Regionen und Räume, die im Zeitraum 2007-2013 im Rahmen der grenzüberschreitenden und transnationalen Ausrichtungen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit" Anspruch auf eine Förderung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung haben:
eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2006/l_312/l_31220061111de00470058.pdf

Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 über die Schaffung einer gemeinsamen Klassifikation der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS):
eur-lex.europa.eu/LexUriServ/site/de/oj/2003/l_154/l_15420030621de00010041.pdf